Allgemeine Geschäftsbedingungen/Widerrufsbedingungen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Waltl Harze, Inh. Rainer Waltl) schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter Allgemeiner Geschäftsbedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Onlineshop www.waltl-harze.de.
(3) Die Präsentation der Waren in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Bei Eingang einer Bestellung in unserem Onlineshop gelten folgende Regelungen:
Der Besteller gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, in dem er die in unserem Onlineshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1) Auswahl der gewünschten Ware
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen“
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
4) Betätigung des Buttons „zur Kasse“
5) Anmeldung im Onlineshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben oder Bestellung per Gastzugang ohne Registrierung
6) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
7) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons
„kostenpflichtig bestellen“ bzw. „kaufen“.
Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E‑Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.
§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit, Lieferfristen
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aufgeführten Preise. Die angeführten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile (Endpreis).
Versandbedingungen: Die Lieferung erfolgt im Inland (Deutschland) und in die nachstehenden Länder: Österreich, Schweiz, Spanien (nur Festland), Belgien, Niederlande (nur Festland), Luxemburg, Großbritannien (nur Festland), Frankreich (nur Festland), Dänemark (PLZ Bereich 55–90), Italien (nur Festland), Portugal (nur Festland), Ungarn, Tschechien, Liechtenstein, Monaco, Polen (ausgenommen bestimmte PLZ), Vatikanstaat.
Keine Versendung erfolgt auf die nachstehenden ausländischen Inseln: Inseln gehörig zu den Niederlanden, zu Italien, zu Frankreich, zu Großbritannien, zu Spanien, zu Portugal
Versandkosten: Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten. Können diese bei der Bestellung aufgrund einer Bestellkombination nicht automatisch berechnet werden, werden diese nachberechnet und Ihnen mit einer weiteren Bestätigung mitgeteilt.
Die Versandkosten richten sich nach der aktuell gültigen Preisliste von DHL.
https://www.dhl.de/de/privatkunden.html
Bei Auswahl der Versandarten „Express“ und „Speditionsversand“ ist die Angabe einer Telefonnummer, unter welcher Sie vom Versanddienstleister kontaktiert werden können, zwingend notwendig.
(2) Lieferfristen
Soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware im Inland (Deutschland) je nach Auswahl per Standardversand innerhalb von 10 Tagen oder per Expressversand nach 1–2 Tagen. Bei Auslandslieferungen erfolgt die Lieferung innerhalb von 15 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
Bei den Versandarten „Express“ und „Speditionsversand“ wird die Ware erst nach Angabe einer Telefonnummer, unter welcher Sie vom Versanddienstleister kontaktiert werden können, versendet. Die Telefonnummer ist für diese Versandarten für die Zustellung zwingend notwendig. Die oben genannten Lieferfristen beginnen erst nach Eingang und Mitteilung obengenannter Telefonnummer.
Beachten Sie, dass an Sonn- und Feiertagen keine Zustellung erfolgt.
Haben Sie Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, versenden wir die Ware in einer gemeinsamen Sendung, sofern wir keine abweichenden Vereinbarungen mit Ihnen getroffen haben. Die Lieferzeit bestimmt sich in diesem Fall nach dem Artikel mit der längsten Lieferzeit den Sie bestellt haben.
Bei Selbstabholung informieren wir Sie per E‑Mail über die Bereitstellung der Ware und die Abholmöglichkeiten. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
(3) Akzeptierte Zahlungsmöglichkeiten
- Barzahlung bei Abholung
- Zahlung per PayPal
- Zahlung per Klarna-Rechnung
- Zahlung per Sofortüberweisung
Bei Fragen finden Sie unsere Kontaktdaten im Impressum.
§ 8 Haftungsbeschränkungen
Die Firma Waltl Harze haftet für Beschädigungen, Verlust oder Diebstahl nur im Fall von vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verschulden. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt sich die Haftung der Waltl Harze auf den Ersatz des vorhersehbaren vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittschadens, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
§ 9 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 10 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Gewährleistung zu unseren Produkten:
Unsere Produkte sind alle qualitätsgesichert und werden vor der Auslieferung entsprechend der Chargen überprüft. Wir liefern zu allen Produkten eine entsprechende Beschreibung und Verarbeitungsanleitung. Lesen Sie diese Anleitung vor jeder Verarbeitung bis zum Ende und beachten Sie auch die Sicherheitshinweise in der Anleitung sowie die Warnzeichen zu den chemikalischen Produkten, Stoffen und Gemischen auf den Behältern. Hierdurch soll Ihnen die Verarbeitung einfach und leicht möglich sein und Sie zugesicherte Ergebnisse entsprechend mit unseren Qualitätsharzen und Hilfsmitteln möglich sein. Bleiben Fragen offen melden Sie sich unverzüglich noch vor der Verarbeitung bei uns damit wir ggf. vorab entsprechend ihnen die Anwendung näher beschreiben. Finden Sie die beigepackte Anleitung nicht melden Sie sich unverzüglich bei uns damit wir diese Ihnen schnellstmöglich zukommen lassen können.
Weichen Sie von der Anleitung oder Beschreibung ab, übernehmen wir keinerlei Haftung für entstehende Schäden oder Folgeschäden. Dies gilt ins besondere bei angebenden Mischverhältnissen, Materialkombination oder Verarbeitungstemperaturen.
Viele der angebotenen Produkte unterliegen der Kennzeichnung gemäß Chemikaliengesetz § 3 a und sind ähnlich wie Lacke und Lösemittel zu handhaben. Hier gilt grundsätzlich neben gültigen Verarbeitungsrichtlinien der Berufsgenossenschaften oder anderen Instituten wie z.B. der IHK folgenden allgemeine Hinweise: Bewahren Sie die Behälter sicher verschlossen vor Kindern auf. Lagern Sie die Behälter im Originalgebinde nur getrennt von Essen, Getränken und Futtermittel! Bitte lagern Sie ggf. das Material geschützt vor Sonneneinstrahlung, trocken und kühl. Ebenso ist das Essen, Trinken, Rauchen und Schnupfen während der Verarbeitung zu unterlassen.
Bleiben für die Verarbeitung, Anwendung oder Lagerung offenen Fragen verpflichten Sie sich spätestens mit Erhalt der Ware und Beschreibung sich über notwendige Informationen entsprechend ausreichende in Kenntnis und Unterlagen zu beschaffen. Wir stehen hierzu gerne entsprechend der oben angeben Kontaktdaten ihnen gerne zur Verfügung. Auch finden Sie weitere Telefonnummern und Kontaktdaten auf der Beschreibung und Anleitung.
Technische Hinweise, Richtlinien und Rezepturen werden nach bestem Wissen erteilt bzw. mitgeteilt. Da die Verarbeitungsweise der Produkte und die entsprechenden Arbeitsbedingungen unbekannt sind, kann eine Schadenshaftung auf keinen Fall übernommen werden. Alle Rechte vorbehalten. Das Kopieren und Vervielfältigen dieser Veröffentlichungen ist nur mit schriftlicher Genehmigung von Waltl Harze gestattet.
- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(4) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen.
a) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:
- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
§ 11 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
§ 13 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Waltl Harze, Inh. Rainer Waltl , Kommunikationsdaten einfügen) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E‑Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(3) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren sowie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nicht paketversandfähiger Waren. Hierzu nehmen Sie mit uns Kontakt auf. Der Rücksendung ist entsprechend ein Rücksendeschein beizulegen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Artikel, die speziell für Sie angefertigt bzw. geändert wurden (Sonderanfertigungen aller Art), können nicht zurückgenommen werden. Dies betrifft vor allem Sonderabfüllungen oder Farbige Produkte aller Art. Wir behalten uns ferner das Recht vor entsprechend Rücklagerungsgebühr mit Qualitätssicherungsmaßnahmen der Rücksendung in Höhe von 25 € je Rücksendung zu berechnen.
(4) Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
(5) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes, ChemG oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
(6) Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
Waltl Harze, Inh. Rainer Waltl, Kontaktdaten einfügen
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
Stand: Juli 2020
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